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Kondompflicht ab 1.7.2017
Für welche sexuellen Dienstleistungen gilt das ProstSchG?
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Kondompflicht ab 1.7.2017
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Ohne Gummi geht die Mimmi nie ins Bett

Gummifreier Sex – ab 1.7.2017 verboten….

Am 1.Juli 2017 tritt das neue Prostituiertenschutzgesetz in Kraft. In einer losen Folge stellen wir euch die Verbote und Auswirkungen des Gesetzes vor.

Das neue Gesetz verbietet ab dem 1.7.2017 bestimmte sexuelle Dienstleistungen. Zum Beispiel ist der ungeschützte Verkehr gesetzlich als Dienstleistung verboten.

Das bedeutet, dass Sex ohne Gummi (AO) ebenso verboten ist, wie französisch ohne (blasen ohne Gummi), französisch total (blasen ohne und abspritzen im Mund) und auch französisch optimal (mit Aufnahme) als Dienstleistung verboten sind. Aber hier sind nicht nur die zahlreichen Callgirls und Huren in Berlin in der Pflicht, sondern auch die Zimmervermieter, die nach dem Willen des Gesetzgebers, dafür Sorge zu tragen haben, dass das Kondomgebot auch umgesetzt wird. Um nicht die eigene Konzession aufs Spiel zu setzen, müsste der Vermieter sogar mir Rausschmiss drohen, wenn die Damen (oder auch gelegentlich Herren) sich dem Kondom verweigern.

Der Blowjob ohne Gummi ist nur noch privat erlaubt, ob es uns gefällt oder nicht. Aber es gibt auch Dienstleistungen, die nicht vom Gesetz erfasst sind und somit wohl nicht drunter fallen. So ist Körper-und Gesichtsbesamung nicht geregelt.

Auch französisch bei Ihr (lecken lassen) stellt keine strafbare Handlung dar. Dass dann auch derbe Spielarten wir Natursekt und Kaviar es nicht in Gesetz geschafft haben, mag dem Umstand geschuldet sein, dass es den Müttern und Vätern des Gesetzes unter der Regie von Manuela Schwesig sich sowas gar nicht vorstellen konnten.

Den Mutterschutz hat man aber ernst genommen. So ist es Schwangeren in den letzten 6 Wochen vor der Geburt ausdrücklich verboten, sich gegen Geld bespringen zu lassen.

Zu den Verboten der Ausübung kommt dann auch noch das Werbeverbot. Es ist verboten, für diese verbotenen Dienstleistungen und für Sex mit Schwangeren zu werben. Verantwortlich sind in erster Linie hier die Inserenten selbst. Denn auch die wortreiche Umschreibung der einzelnen verbotenen Dienstleistungen ist ausdrücklich verboten.

Für das Team von BERLINintim ein Grund, bei jedem Inserat genauer hinzusehen. Denn der Ärger kann groß werden. Neben einer Geldbuße, die von Staatsseite droht, können auch Abmahnanwälte ein neues Betätigungsfeld finden und empfindliche Kostennoten für Unterlassungen (der juristische Fachbegriff für eine Anwaltsrechnung, die sich gewaschen hat) versenden.

Was müssen Freier ab dem 1.7.2017 beachten?

Französisch ohne Gummi in jeglicher Spielart ist verboten. Da muss die Lümmeltüte drüber, sonst wird’s teuer. Denn der Kunde (oder auch die Kundin) ist für die Einhaltung der Kondompflicht verantwortlich. Und auch wenn es schwer zu kontrollieren ist, findet der Staat einen Weg, kondomfreien Sex zu sanktionieren.

Was müssen gewerbliche Zimmervermieter ab dem 1.7.2017 beachten?

Die Betreiber von Bordellen, bordellartigen Betrieben oder Zimmervermietungen haben dafür Sorge zu tragen, dass ein gut sichtbarer Aushang die Kunden über die Kondompflicht aufklärt.

Auch wenn der Vermieter selbst den Einsatz der Kondome nicht kontrollieren kann, sollte er auf die Einhaltung der Vorschriften achten. Denn wenn all zu oft gegen das Gesetz verstoßen wird, könnte auch ein Verlust der Konzession folgen.

Bei Schwangeren wird es dann schon komplizierter. Ob man sich als Betreiber den Mutterpass vorlegen lassen muss oder sich auf eine Information der Mieterin zum Geburtstermin verlassen kann, wird die Zukunft zeigen. Gottseidank kommen solche Fälle ja nicht so häufig vor.

Was müssen Prostituierte ab dem 1.7.2017 beachten?

Auch wenn der Kunde selbst für die Einhaltung der Kondompflicht Sorge zu tragen hat, sollte die Dienstleisterin ein Interesse daran haben, der Pflicht Genüge zu tun. Schließlich droht der Verlust des Arbeitszimmers, wenn sich rausstellet, dass hier gerne mal das Gummi auf den Lippen vergessen wurde.

In jedem Fall müssen sie die Werbung in allen Portalen anpassen, um sich selbst nicht angreifbar zu machen.

Wie werden die Vorschriften umgesetzt?

Berlin hat sich in den letzten Jahren immer recht liberal gezeigt, doch verlassen kann man sich darauf nicht. Zwar steht noch nicht mit letzter Sicherheit fest, ob die bezirklichen Ordnungsämter den Hurencheck in Berlin machen, aber manchmal erstaunt die Berliner Verwaltung. Die Strafen können empfindlich sein und da viele Bordelle erst noch eine Konzession zum Jahresende beantragen müssen, sollte man hier kein Risiko eingehen.

Rechtsberatung zum Thema:

Wir können und wollen keine Rechtsberatung geben und verweisen daher immer an spezialisierte Rechtsanwälte. Lediglich bei Fragen der Werbung können wir Hinweise geben.

Unsere Hinweise dienen ausschließlich der Information und sind nicht verbindlich.

Wenn Sie einen geeigneten Rechtsanwalt oder Berater suchen suchen, fragen Sie uns einfach oder benutzen Sie die üblichen Beratungsstellen (wie z.B. Hydra, Kassandra e.V. etc.).

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Sex without condom - banned from July 1, 2017…

Tuesday, 2 May 2017

No fun if you don’t have none! On July 1, 2017 the new prostitute protection act will come into force. We are here...